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Digitale Teilhabe ist ein Grundrecht

13.01.2021

Die Diakonie fordert ein Milliardenprogramm, um allen Zugang zu Computern zu verschaffen.

Von Maria Loheide

Seit dem 16. Dezember gilt in Deutschland ein erneuter Lockdown. Deutliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens gibt es bereits seit November. Kontakte bleiben weiterhin auf ein Mindestmaß begrenzt. Wo möglich, arbeiten Berufstätige deshalb im Homeoffice. Videokonferenzen ersetzen persönliche Treffen, ­berufliche und private Kontakte finden weitgehend über Computer oder Handy statt. 

Dieser Digitalisierungsschub stellt aber für Menschen mit Armutserfahrung ein besonderes Problem dar. Denn für Behördengänge und Anträge wird ein Computer benötigt. Auch Rückfragen und Beratung setzen einen digitalen Zugang voraus. Informationen können nicht mehr persönlich eingeholt, sondern müssen online recherchiert werden. Auch die Teilnahme an politischen oder kulturellen Veranstaltungen oder die Kontaktpflege zu Freundinnen und Freunden ist ohne Internetzugang kaum möglich.

Dramatisch ist die Situation für in Armut lebende Schülerinnen und Schüler. Für Homeschooling, Quarantäne oder Unterricht im Wechselmodell brauchen sie Computer und Drucker. Doch das ist im Bildungs- und Teil­habepaket für sie nicht vorgesehen; das Digitalpaket von Bund und Ländern schließt diese Lücke nur zum Teil. Viele Familien klagen deshalb vor den Sozialgerichten, um einen Schulcomputer zu erhalten.

Drastisch betroffen sind auch Wohnungslose, denen eine Meldeadresse als Voraussetzung für Verträge mit Telekommunikationsanbietern fehlt, um mindestens die Erreichbarkeit per Mobiltelefon und E-Mail sicherzustellen. Das gilt auch für Wanderarbeitende ohne Aufenthaltspapiere oder Krankenversicherung sowie EU-Staatsangehörige, die in prekären Arbeitsverhältnissen leben. Auch negative Schufa-Einträge verhindern oft Verträge für Handy und Internet.

Die umfassenden Probleme von Menschen mit Armutserfahrung beim digitalen Zugang zu Bildung, Teilhabe, Kultur, Politik, Sozial­leistungen, Behördenangeboten und sozialen Kontakten sind nicht erst mit der Corona-­Pandemie entstanden. Durch die Pandemie und die Lockdown-Bestimmungen ist der digitale Handlungsdruck aber massiv angestiegen. Wer heute keine digitale Grundausstattung hat, erlebt Ausgrenzung und wird gesellschaftlich und medial unsichtbar. Darum muss jetzt dringend gehandelt werden. Digitale Zugänge sind Teil des sozialen und kulturellen Existenz­minimums aller Menschen.

Gemeinsam mit Menschen mit Armutserfahrung fordert die Diakonie Bund, Länder und Kommunen auf, ein bundesweites Programm „Digitale Beteiligung“ umzusetzen, mit dem innerhalb von vier Jahren digitale Zugänge für alle Bevölkerungsgruppen geschaffen werden. Dazu gehören der massive Ausbau von öffentlichem WLAN mit durchschnittlicher Takt­geschwindigkeit und eine gezielte Förderung von Online-Zugängen für Menschen mit ­Armutserfahrung in Hilfe- und Beratungseinrichtungen. 

Auch braucht es die digitale Grundversorgung von in Armut lebenden Schülerinnen und Schülern, die bisher nicht vom Digitalpakt erreicht werden. Die Versorgung von in Armut Lebenden mit einer digitalen Grundausstattung muss als direkte Sozialleistung finanziert werden. Zudem braucht es flächendeckende Schulungsangebote für Menschen, denen grundlegende digitale Kompetenzen fehlen. Bürger*innen und Verbände sollten in die Ausgestaltung des Programms „Digitale Beteiligung“ vor Ort eingebunden werden. 

Ein wichtiges Element des Programms stellt die Förderung der digitalen Vernetzung von Initiativen zur Interessenvertretung der Menschen mit Armutserfahrung dar. Denn die Erfahrungen von Sozialleistungsberechtigten und insbesondere Wohnungslosen sind bedrückend und werden in der Politik noch viel zu wenig berücksichtigt.

Die Diakonie schätzt die Gesamtkosten für den Bund auf sechs Milliarden Euro bei einem auf vier Jahre angelegten Programm „Digitale Beteiligung“. Kommunen in finanzieller Notlage, die keine Kofinanzierung aufbringen ­können, müssen bei der Programmumsetzung unterstützt werden. Digitale Teilhabemöglichkeit ist ein soziales Grundrecht, das jetzt in Deutschland für alle Menschen verwirklicht werden muss. 

Das Positionspapier der Diakonie Deutschland zu ­Digitalisierung und Armut gibt es als pdf zum Download auf dem Diakonieportal: https://bit.ly/3qcKsJF

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1. Wissen, wo sie herkommen Wolfgang Banse Jüdische Religionslegerinnen und Religionslehrer sollten verstärkt an staatlichen, wie an privaten Schulen eingesetzt werden.
2. Wer zuerst Wolfgang Banse Zuerst sollten alle als gefährdete Personen, hier Kranke, Menschen mit einem Handicap, Ältere geimpft werden. Pfarrerinnen und Pfarrer sollten Interims sein, eine, einer unter gleichen-deshalb keine vorrangige Impfung dieser Berufssparte
3. Pfarrerberuf kommt nicht in Frage Wolfgang Banse Warum ergreift man den Beruf einer Pfarrerin, eines Pfarrers?!Häufig spricht man , dass man sich von Gott berufen fühlt zu diesem Beruf. Nur jede, jeder wei0, dass man dies nicht beweisen kann. Oft fühlt man sich selbst berufen, aber auf Gott zu verweisen ist sehr bedenklich.

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