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Digitale Teilhabe ist ein Grundrecht

Die Diakonie fordert ein Milliardenprogramm, um allen Zugang zu Computern zu verschaffen.

Digitalisierung Corona
Foto: pixabay

Von Maria Loheide

Seit dem 16. Dezember gilt in Deutschland ein erneuter Lockdown. Deutliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens gibt es bereits seit November. Kontakte bleiben weiterhin auf ein Mindestmaß begrenzt. Wo möglich, arbeiten Berufstätige deshalb im Homeoffice. Videokonferenzen ersetzen persönliche Treffen, ­berufliche und private Kontakte finden weitgehend über Computer oder Handy statt. 

Dieser Digitalisierungsschub stellt aber für Menschen mit Armutserfahrung ein besonderes Problem dar. Denn für Behördengänge und Anträge wird ein Computer benötigt. Auch Rückfragen und Beratung setzen einen digitalen Zugang voraus. Informationen können nicht mehr persönlich eingeholt, sondern müssen online recherchiert werden. Auch die Teilnahme an politischen oder kulturellen Veranstaltungen oder die Kontaktpflege zu Freundinnen und Freunden ist ohne Internetzugang kaum möglich.

Dramatisch ist die Situation für in Armut lebende Schülerinnen und Schüler. Für Homeschooling, Quarantäne oder Unterricht im Wechselmodell brauchen sie Computer und Drucker. Doch das ist im Bildungs- und Teil­habepaket für sie nicht vorgesehen; das Digitalpaket von Bund und Ländern schließt diese Lücke nur zum Teil. Viele Familien klagen deshalb vor den Sozialgerichten, um einen Schulcomputer zu erhalten.

Drastisch betroffen sind auch Wohnungslose, denen eine Meldeadresse als Voraussetzung für Verträge mit Telekommunikationsanbietern fehlt, um mindestens die Erreichbarkeit per Mobiltelefon und E-Mail sicherzustellen. Das gilt auch für Wanderarbeitende ohne Aufenthaltspapiere oder Krankenversicherung sowie EU-Staatsangehörige, die in prekären Arbeitsverhältnissen leben. Auch negative Schufa-Einträge verhindern oft Verträge für Handy und Internet.

Die umfassenden Probleme von Menschen mit Armutserfahrung beim digitalen Zugang zu Bildung, Teilhabe, Kultur, Politik, Sozial­leistungen, Behördenangeboten und sozialen Kontakten sind nicht erst mit der Corona-­Pandemie entstanden. Durch die Pandemie und die Lockdown-Bestimmungen ist der digitale Handlungsdruck aber massiv angestiegen. Wer heute keine digitale Grundausstattung hat, erlebt Ausgrenzung und wird gesellschaftlich und medial unsichtbar. Darum muss jetzt dringend gehandelt werden. Digitale Zugänge sind Teil des sozialen und kulturellen Existenz­minimums aller Menschen.

Gemeinsam mit Menschen mit Armutserfahrung fordert die Diakonie Bund, Länder und Kommunen auf, ein bundesweites Programm „Digitale Beteiligung“ umzusetzen, mit dem innerhalb von vier Jahren digitale Zugänge für alle Bevölkerungsgruppen geschaffen werden. Dazu gehören der massive Ausbau von öffentlichem WLAN mit durchschnittlicher Takt­geschwindigkeit und eine gezielte Förderung von Online-Zugängen für Menschen mit ­Armutserfahrung in Hilfe- und Beratungseinrichtungen. 

Auch braucht es die digitale Grundversorgung von in Armut lebenden Schülerinnen und Schülern, die bisher nicht vom Digitalpakt erreicht werden. Die Versorgung von in Armut Lebenden mit einer digitalen Grundausstattung muss als direkte Sozialleistung finanziert werden. Zudem braucht es flächendeckende Schulungsangebote für Menschen, denen grundlegende digitale Kompetenzen fehlen. Bürger*innen und Verbände sollten in die Ausgestaltung des Programms „Digitale Beteiligung“ vor Ort eingebunden werden. 

Ein wichtiges Element des Programms stellt die Förderung der digitalen Vernetzung von Initiativen zur Interessenvertretung der Menschen mit Armutserfahrung dar. Denn die Erfahrungen von Sozialleistungsberechtigten und insbesondere Wohnungslosen sind bedrückend und werden in der Politik noch viel zu wenig berücksichtigt.

Die Diakonie schätzt die Gesamtkosten für den Bund auf sechs Milliarden Euro bei einem auf vier Jahre angelegten Programm „Digitale Beteiligung“. Kommunen in finanzieller Notlage, die keine Kofinanzierung aufbringen ­können, müssen bei der Programmumsetzung unterstützt werden. Digitale Teilhabemöglichkeit ist ein soziales Grundrecht, das jetzt in Deutschland für alle Menschen verwirklicht werden muss. 

Das Positionspapier der Diakonie Deutschland zu ­Digitalisierung und Armut gibt es als pdf zum Download auf dem Diakonieportal: https://bit.ly/3qcKsJF

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1. Schöfer empfiehlt Nora-Larissa Machor Es sind immer die gleichen 4-5 Menschen, die in dieser Zeitung gehypt werden. Gibts nicht andere, weitaus profiliertere Pfarrer und Pfarrerinnen in dieser Landeskirche - oder ists halt einfacher, einfach die aus der instagram-bubble zu nehmen? Mich als "normales" Gemeindeglied wundert das langsam...Ähnliches gilt für die Veranstaltungen: EIn Bibelkreis zu gründen oder zu führen ist Aufgabe fast jeden Pfarrers - ist das ein Veranstaltungs- oder ein Personenhinweis?
2. Schule ein großes rotes Fragezeichen Wolfgang Banse Vetternwirtschaft sollte es nicht geben, Bald könnte die Evangelische Wochenzeitung:die Kirche sich um benennen, in Familie Bammel Wochenzeitung. Es reicht wenn die von einer kleinen Minderheit gewählte Pröpstin zu allem und nichts sich äußert, abgelesenes wissen verbreitet, wie hier z.B. Inklusion.
3. Generelle Bodenhaftung Wolfgang Banse Seit über 100 Tagen im Amt, wie sieht die Bilanz des einzuführenden Generalsuperintendenten(Regionalbischof) des Sprengels Potsdam aus?Was hat er bewegt? (außer Besuche, ... )Die Kosten-Nutzen-Analyse ist zu hinterfragen.Die Einführung hätte zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden sollen, damit auch sogenannte "einfache Glieder" an der Amtseinführung hätten teilnehmen können.Hier kann man der Kirchenleitung, das Konsistorium mal wieder einmal bescheinigen, das es mit dem Denken, Mitdenken, es immer noch hakt.Ob sich dies ändern wird, wird sich zeigen.Die EKBO ist nicht gerade behinderten-freundlich,nicht nur sie sondern auch andere Gliedkirchen innerhalb der EKD, was gehandikapte leitende Geistliche anbetrifft.

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