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Nicht aus dem Blick verlieren

Flüchtlinge mit Behinderung: EKD und Diakonie fordern mehr Rechte

EKD Präses Annette Kurschus und Präsident der Diakonie Ulrich Lilie besuchten ukrainische Flüchtlinge in den Bethel-Einrichtungen Haus Mamre und Haus Ebenezer. Dort sind 110 geflüchtete Kinder und Jugendliche mit Behinderungen untergebracht. Foto: v. Bodelschwinghsche Stiftungen/epd

Bielefeld/epd Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die Diakonie Deutschland fordern mehr Rechte für Flüchtlinge mit Behinderungen. Geflüchtete aus der Ukraine erhielten zwar seit 1. Juni Zugang zu Sozialleistungen, notwendige Hilfen wegen einer Behinderung etwa bei der Eingliederungshilfe würden ihnen aber häufig versagt, erklärten EKD und Diakonie Deutschland am Freitag vergangener Woche in Bielefeld.

Die EKD-Ratsvorsitzende und westfälische Präses Annette Kurschus und Diakonie-Präsident Ulrich Lilie besuchten 10. Juni gemeinsam die v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel in Bielefeld. Das diakonische Werk hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mehr als 350 Flüchtlinge mit und ohne Behinderungen an seinen bundesweiten Standorten aufgenommen.

Beschränkte Eingliederungshilfe aufheben


Lilie verlangte, Geflüchtete mit Behinderungen sollten nicht lange und mit großem Verwaltungsaufwand auf eine behindertengerechte Unterkunft, Rollstühle und andere medizinische Hilfe warten müssen. Angesichts der „brutalen Kriege“ in der Ukraine und anderen Teilen der Welt wäre es „angemessen, die für Ausländer geltende gesetzliche Einschränkung der Eingliederungshilfe für Flüchtlinge aufzuheben“, sagte Lilie.

Der Zugang zur Eingliederungshilfe für Behinderte bleibe weiter unklar. Geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Ukraine erhalten diese Hilfen bislang nur über eine Ermessensentscheidung. „Es muss davon ausgegangen werden, dass viele Anträge auf Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen auch abgelehnt werden und so wichtige Leistungen versagt bleiben oder erstritten werden müssen“, so der Bundesverband evangelischer Behindertenhilfe.

Kurschus wies auf die in der Ukraine verbliebenen Menschen mit Beeinträchtigungen und gesundheitlichen Problemen hin. Das Schicksal dieser „von dem grausamen Angriffskrieg“ besonders betroffenen Menschen „dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren“, mahnte die EKD-Vorsitzende. Zugleich betonte die westfälische Präses, Geflüchtete dürften insgesamt „nicht als potenzielle Arbeitskräfte im sozialen Bereich angesehen werden“ – sie seien Menschen in einer Katastrophen­situation, „die ihrem Heimatland verbunden sind“.

Von Angehörigen durch die Flucht getrennt


Der Bethel-Vorstandsvorsitzende Ulrich Pohl sagte, viele ukrainische Menschen mit Behinderungen seien durch die Flucht von Eltern und ­Angehörigen getrennt worden. Es werde vermutlich viel Zeit vergehen, bis sie zurückkehren könnten. In den Häusern Mamre und Ebenezer in Bielefeld-Bethel leben den Angaben zufolge derzeit 109 Geflüchtete und 17 Betreuerinnen. Auf dem ­Stiftungsgelände in Bielefeld seien weitere 153 Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen worden, vielfach Mütter mit behinderten Kindern.

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(3) Artikel Name Ihr Kommentar
1. Gratwanderun:eigene Freiheit und Einsatz für andere Wolfgang Banse Nicht nur alles nehmen, sondern auch was geben, hier die Einführung eines Pflichtdienstes
Ich stimme Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier uneingeschränkt zu, was seine Anregung im Bezug auf die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes betrifft., beiderlei Geschlechts.Unserre gesellschaft wird immer kälter, hier sollte entgegen gewirkt werden, was ein sozialer Pflichtdienst betrifft.Dem Ego entgegen wirken, für andere da sein, Menschen mit einem handicap, Kranke, Ältere, Obdachlose...Dieser soziale Pflichtdienst sollte mindestens ein halbes, längstens ein ganzes Jahr dauer. Die diensttuenten sollten eine monatliche finanzielle Pauschale dafür erhalten, in etwa 38O Euro, zusätzlich sollte die, der jenige krankenversichert, Rentenversichert sein."Wir Junge, geben euch der Gesellschaft etwas zurück, was wir empfangen haben".Vwerbände, Organisationen, Kirchen sollten der Anregung des Bundespräsidenten Steinmeier offen und aufgeschlossen gegenüber stehen, sowie die Parteien, die im Deutschen Bundestag vertreten sind.
2. Aktive Gewaltfreiheit Kees Nieuwerth Ausgezeichnet. bin ganz einverstanden!
3. Wir stehen zusammen Martin Wehlan Sehr geehrter Herr Bischof, Sie schreiben: "es geht ja nicht darum, 100 Millionen Menschen in Europa aufzunehmen." Aber bei welcher Zahl wollen Sie denn die Aufnahme in Europa stoppen ? Egal, welche Zahl dann genannt wird, man steht dann prinzipiell genauso vor demselben moralischen Dilemma wie jetzt. Was mich stört, sind die Vergleiche von afrikanischen Flüchtlingen mit ukrainischen. Wer in Afrika vor einem Krieg flieht, ist normalerweise in einem Nachbarland sicher. genauso ist es mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Ein Krieg in Afrika kann also eigentlich keine Fluchtursache nach Europa sein. Dennoch gibt es eine wesentliche Fluchturasche in Afrika - und das sind die nicht vorhandenen Lebenschancen für junge Menschen aufgrund der hohen Geburtenrate. Etwa 100 Millionen Afrikaner wollen deshalb in den nächsten 10 Jahren ihre Heimat Richtung Europa verlassen - fast alles junge Männer. Ehrlichkeit beim Thema "Geflüchtete" ist die Voraussetzung dafür, dass die Geflüchteten von den Menschen der Aufnahmeländer akzeptiert werden. Ein Allgemeines Verweisen auf "Flucht als solche" bzw. die Bibel wird von der schweigenden Mehrheit als Gesinnungs-Ethik erkannt und im Stillen nicht akzeptiert, trotz des moralischen Dauerfeuers.

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